Gewerblicher Rechtsschutz (Patente, Marken und Design)

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Beck-online : die Datenbank

Beck-online deckt die Rechtswissenschaft umfassend ab. Welche Inhalte im Volltext zugänglich sind, ist abhängig von der Lizenz der eigenen Institution.
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Cooperative Patent Classification

Die kooperative Patentklassifikation vereint seit dem 1. Januar 2013 die Klassifikationen des Europäisches Patentamtes (EPO) sowie des Amerikanischen Patenamtes (USPTO). Die CPC baut auf der Internationalen Patenklassifikation (IPC) auf, ist jedoch detaillierter (ca. 250.000 Symbole). Sie können erkennen, wo die Texte der IPC beginnen bzw. aufhören und an welcher Stelle die Texte der CPC...
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DEPATISnet

Die Datenbank bietet kostenlose Online-Recherchen zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt, die sich im Datenbestand des amtsinternen deutschen Patentinformationssystems DEPATIS befinden. Die gefundenen Dokumente können im Volltext (PDF) aufgerufen werden. DEPATISnet bietet den Zugriff auf sämtliche deutschen Patente seit 1877 und
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DPMAregister

DPMAregister ist der Webservice des Deutschen Patent- und Markenamts. Er fasst die Funktionen der bisherigen Datenbanken DPINFO und DPMApublikationen zusammen. Der Dienst eignet sich daher insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des tagesaktuellen Rechtsstands sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu pu...
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Databases / European Union Intellectual Property Office

Die Datenbank des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt bietet eine Übersicht an den von ihm herausgegebenen Datenbanken zu den Themen Recht, Marken und Geschmacksmuster, sowie weiterführende Informationen zur Klassifizierung oder Hilfe bei der Suche nach einem Vertreter: Datenbanken zu Marken und Geschmacksmustern: - eSearch plus: Umfassende Informationen über Marken, Geschmacksmuster, ...
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Entscheidungen / Bundespatentgericht

Nachgewiesen sind alle richterlichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts ab dem 1. Januar 2006. Zusätzlich stehen derzeit für den Zeitraum 2000 bis 2005 alle Entscheidungen der Marken- und technischen Beschwerdesenate, der Patentnichtigkeitssenate, des Gebrauchsmustersenats und des Juristischen Beschwerdesenats zur Verfügung (Stand: Februar 2014).
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Espacenet

esp@cenet ist der Internet-Dienst des Europäischen Patentamtes. Er enthält Patentdokumente und -informationen von 63 Ländern bzw. Organisationen, die bis in das Jahr 1920 zurückgehen. Die Datenbank des Europäischen Patentamts umfasst mehr als 110 Millionen Patente und Gebrauchsmuster aus der ganzen Welt. Weiterführende Informationen geben Aufschluss darüber, ob ein Patent erteilt wurde und ob e...
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Europäisches Patentregister

Das Europäische Patentregister enthält alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens, einschließlich Einsprüche, Schriftwechsel zwischen EPA und Patentvertretern und vieles mehr. Dieser Dienst ermöglicht auch Online-Akteneinsicht.
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Hague Express Database

Datenbank der World Intellectual Property Organization (WIPO) für internationale (IR-)Geschmacksmuster
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Internationale Patentklassifikation

Die Datenbank ist die Online-Ausgabe der offiziellen deutschsprachigen Fassung der IPC (International Patent Classification), wie sie von der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, München, sowie weiteren Patentämtern bereitgestellt wird. Sie dient der Suche nach IPC-Notationen mit Hilfe der deutschsprachigen Text...
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Madrid Monitor

Die Markendatenbank der WIPO (World Intellectual Property Organisation) umfasst alle internationalen Marken, die im Madrider System angemeldet sind.
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North Data

Die kostenlose Onlinerecherche von North Data bietet die größte frei zugängliche Zusammenstellung von Gewinn- und Umsatzzahlen deutscher Firmen. Nutzen Sie die Suchbox oben auf dieser Seite, um gezielt nach Firmen oder Personen zu suchen. Der kostenpflichtige Premium-Service bietet die Möglichkeit zu detaillierten Recherchen und finanziellen Analysen.
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Open Legal Data

Freier Zugang zu juristischen Informationen, insbesondere Rechtsprechung und Rechtsnormen.
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PatBase

PatBase ist ein Web-basiertes Patentrecherchesystem der Firma Minesoft Ltd. und beinhaltet weltweit recherchierbare Volltexte von Patenten und Gebrauchsmustern, verknüpft mit Rechtsstandsdaten und Patentanalysetools. PatBase beinhaltet die Patentdatenbanken: Capri Cassis CD EPO Espace CD GlobalPat INPADOC JAPIO REFI USPTO ...
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Patent Public Search (USPTO)

Patentdatenbanken des US Patent and Trademark Office: US-Patentschriften im Volltext seit 1976, für den Zeitraum ab 1790 stehen full page images zur Verfügung. Patentanmeldungen im Volltext seit 15. März 2001. Bitte beachten: Patente aus den Jahren 1790 bis 1975 sind nur suchbar über Patentnummer, Ausgabedatum und aktueller U.S.-Klassifikation. Suchen über andere Felder führen zu einer Fehlerm...
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Polymark

Polymark ist ein web-basiertes Markenrecherchesystem der Firma bck GmbH und beinhaltet recherchierbare Marken (Marken, Warenzeichen, Schutzrechte, Wortmarke, Bildmarke, Hörmarke, 3D-Marke, Wort-/Bildmarke, Farbmarke, Bewegungsmarke) folgender Länder und Ämter: 1. Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), 2. European Union Intellectual Property Office (EUIPO), 3. World Intellectual Proper...
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Polysign

Polysign ist ein Design-Recherchesystem der Firma bck GmbH und beinhaltet recherchierbare Marken folgender Länder und Ämter: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), European Union Intellectual Property Office (EUIPO), World Intellectual Property Organization (WIPO), Eidgenössisches Institut (Schweiz - IGE), Österreichisches Patentamt (ÖPA), Britisches Patentamt. (UKIPO Diese pr...
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Privilegiensammlung Österreichisches Patentamt: Technische Erfindungen 1852-1899

Die Privilegiensammlung umfasst als historischer Sonderbestand der Bibliothek des Österreichischen Patentamts etwa 95.000 Patentschriften aus den Jahren 1852-1899. Die Dokumente verschafften, ähnlich dem heutigen Patent, für einen festgelegten Zeitraum das Privileg auf die Produktion einer Erfindung und schützten diese vor Nachahmung. Unsere Privilegien-Datenbank bietet der Wissenschaft und a...
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TMclass

TMclass verbindet die Klassifikationsdatenbanken (Bezeichnungen oder Begriffe für Waren und Dienstleistungen) jedes teilnehmenden (Marken)Amtes (TA), um bei der Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen zu unterstützen. Eine solche Klassifizierung ist ein notwendiger Schritt, wenn man eine Marke anmelden möchte, unabhängig davon, ob es sich um eine internationale Marke, eine Gemeinschaftsm...
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TMview

TMview ist ein Online-Suchinstrument, mit dem jeder Internetnutzer kostenfrei nach den Marken aller teilnehmenden Markenämter suchen kann. Das Instrument steht in verschiedenen Sprachen zur Verfügung, ist einfach zu handhaben und bietet mit einem einzigen Vorgang Zugriff auf Markenanmeldungen und -eintragungen der teilnehmenden Markenämter. Die Informationen werden von den Markenämtern zur Ver...
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WIPO

In der PCT Electronic Gazette veröffentlichte Daten über internationale Patentanmeldungen gemäß PCT (Patent Cooperation Treaty) der WIPO; Warenzeichen; Gütezeichen; geschützte Designs; geschützte Embleme und Symbole.
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juris - Das Rechtsportal

Juris bietet u.a. folgende Produkte an: Welche Inhalte im Volltext zugänglich sind, ist abhängig von der Lizenz Ihrer Institution. juris Professionell: Rechtsprechung (umfangreichste und bis ins Jahr 1947 zurückreichende Sammlung relevanter Entscheidungen zu allen Rechtsgebieten), ergänzt durch Informationen zu den anhängigen Verfahren beim BFH, sowie zu den bei BVerfG, EuGH und...
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